Notizen 091

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Mein neues Wort zum Sonntag:

Industriespionage in Deutschland?

Jahrelang soll der BND europäische Politiker und Firmen für die NSA ausspioniert haben. Suchbegriffe, sogenannte "Selektoren", spielten dabei eine zentrale Rolle. Was steckt dahinter? Den vollständigen Artikel lesen Sie hier.

 

Wer soll mit wem?

Die Medien sind voll damit: Wer hat warum gewonnen/versagt, wer soll/darf/muss mit wem? Aber wird da nicht einiges unterschlagen?

Als erstes: Dass die "Schwarzen" (die konservativen Parteien rechts von der Mitte) die Mehrheit hätten, ist ein Mythos. Die Linksparteien haben insgesamt mehr Stimmen bekommen, sich aber den Weg zur Macht selbst verbaut. Wieso? Dazu später mehr.

 Als zweites: Was war an den Parteiprogrammen, beispielsweise der Grünen, falsch gewesen? Simple Antwort: Nichts. Denn zumindest die Wähler der Grünen wissen, was ihre Partei will. Mit Steuererhöhungen wird die Partei ohnedies nichts zu tun haben, und wenn die mal einen Veggie-Day propagieren, so gehört das zu den skurrilen Eigenheiten dieser Partei. Das sind ihre Anhänger gewohnt, ja, das erwarten sie. Auch die Pädophilendebatte scheint die Grünenwähler kaum beeindruckt zu haben. Warum also dann das schlechte Abschneiden der Grünen, der Roten, der Gelb-Blauen? Also nochmals: Mit den jeweiligen Parteiprogrammen hat das nichts zu tun. Womit dann? Dazu braucht man sich nur den Erfolg der konservativen Parteien anschauen. Sie hatten an der Spitze jeweils eine Persönlichkeit, mit der sich der Wähler irgendwie anfreunden konnte. Über beide habe ich auf Seniorbook schon geschrieben: Sind Krebse die besseren Politiker?

Bei beiden hat man das Gefühl einer gewissen Souveränität, gepaart mit Menschenfreundlichkeit. Seehofer wirkt wie ein gütiger König (und fühlt sich wohl auch so), Merkel wie eine Landesmutter. Und bei den Grünen? Trittin verstrahlt Arroganz und Besserwisserei, aber er ist ja nicht der einzige Parteiführer. Kennen Sie die anderen oder wollen Sie diese kennenlernen? Bei den Roten wird's auch nicht besser. Ein Dreiergespann an der Spitze - nicht offiziell, aber doch - und keiner von denen ist irgendwie als Identifikationsfigur geeignet. Gabriel wirkt wie Trittin, Steinmeier wie ein Schlafmittel und Steinbrück - nun ja, dessen Humor war nicht jedermanns Sache. Die Gelb-Blauen konnten auch keine Persönlichkeiten vorweisen, die den Wähler angesprochen hätten. Der eine wirkte wie ein alter Herr, der den Damen zu tief in den Ausschnitt blickt, der andere wie ein sanfter Jüngling, der versehentlich in die Politik gestolpert ist. Und dass die Linken nicht mehr Stimmen bekamen, ist zwar irritierend, denn sie haben eine interessante Persönlichkeit an der Spitze. Aber Gysi wirkt wahrscheinlich auf viele zu intellektuell oder sarkastisch; oder die allgemeine Meinung ist die: Mit den Schmuddelkindern wollen wir nichts zu tun haben. So wie mit den Grünen vor 25 Jahren.

Kurzum: Wahlprogramm ist schön, eine Führerpersönlichkeit aber wichtiger. Was beispielsweise auch das gute Abschneiden der neu gegründeten Alternativ-Partei zeigt: ein "Herr Professor", dem man vertraut. Noch wichtiger ist allerdings etwas, das die älteste Partei in Deutschland offenbar noch immer nicht begriffen hat: Der Wille zur Macht. Klingt nach Nietzsche und Nazis, doch ohne Macht geht nun mal nichts in der Politik. Die SPD scheint zu denken: Erst verändern wir die Gesellschaft, dann regieren wir. Die Rechtsparteien wissen: Es ist genau umgekehrt. Und so haben sich die Roten oft den Weg zur Macht selbst verbaut. Beispiel Heide Simonis: Bis 2005 war sie Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein. Dann gab es bei ihrer Wahl einen Abweichler, vermutlich aus den eigenen Reihen, und ihre Karriere war kaputt. Die ihrer Partei in Schleswig-Holstein auch. Beispiel Andrea Ypsilanti: 2008 wollte sie an die Macht, was nur durch eine Toleranz seitens der Linken ging. Die waren damit einverstanden, doch vier ihrer eigenen Parteimitglieder nicht. Aus der Traum eines rot-grünen Hessens. Schlimmer noch: SPD-Mann Wolfgang Clement hatte eine Woche vor der Landtagswahl in der "Welt am Sonntag" von der Wahl Ypsilantis und der hessischen SPD abgeraten. So kommt man nie an die Macht!

Dass es auch anders geht, zeigt die Karriere des langjährigen Vorsitzenden der österreichischen "SPÖ", Bruno Kreisky. Seine Partei war 1970 die stärkste geworden, aber ohne absolute Mehrheit. Kurzerhand engagierte er die rechtspopulistische FPÖ (später berüchtigt durch ihren Chef Franz Haider) und versprach ihr, das Image als Hort von Altnazis zu korrigieren. Er tat es, was der Partei wenig half, ihm dafür bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit brachte. Denn er war an die Macht gekommen, konnte regieren und dem Wahlvolk zeigen, was er wert war. Was das Wahlvolk honorierte.

Kurzum: Erst an die Macht, mit wem auch immer, dann die Partei des Unwohlseins abstoßen und alleine weiterregieren, dem Volk zeigen: Wir sind gut, wählt uns nochmal, und weiter an der Macht bleiben. Ein Rezept, das die Schwarzen beherrschen, die Roten aber offenbar bis heute nicht kapiert haben.

Dieser Artikel (mit Abbildungen und Kommentaren) erschien hier.

 -Peter Ripota-
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Schwarze Löcher wurden von Karl Schwarzschild 1916 theoretisch aus den Formeln der Allgemeinen Relativitätstheorie von Albert Einstein abgeleitet. 1967 schuf John Archibald Wheeler den begriff "Schwarzes Loch" für diese Gebilde. Schwarze Löcher verschlucken alles für immer, Materie, Energie, Strahlung und Information. 1974 publizierte Stephen Hawking eine Hypothese, wonach Schwarze Löcher auch verdampfen können ("Hawking-Strahlung"), und in seinem Buch "Das Universum in der Nussschale" äußerte er die Annahme, dass Schwarze Löcher bei ihrem Ableben die gesammelte Information wieder ausspucken.

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